Nutzungsbedingungen

Wir, die Contiago GmbH, Boveristraße 15, 68526 Ladenburg (nachfolgend „Newsload“, „wir“ oder „uns“) haben uns die Erhaltung und Förderung kleinerer und mittlerer Unternehmen für ein vielfältiges und wohlstandsfähiges Deutschland zur Mission gemacht.

I. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“) gelten für die Nutzung unserer unter der Internetadresse https://newsload.com/ (einschließlich der dazugehörigen Subdomains und Unterverzeichnisse) bereitgestellten Online-Plattform (nachfolgend „Plattform“).

Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen gelten unsere Datenschutzhinweise und unsere Cookie-Richtlinie. Für bestimmte der auf unserer Plattform angebotenen Funktionen bzw. Angebote können außerdem zusätzliche Bedingungen gelten. Wenn Sie beispielsweise eine Lizenz in unserem Content-Shop erwerben, können zusätzlichen Bedingungen und Zahlungsverpflichtungen Anwendung finden, auf die wir Sie vorher aufmerksam machen.

II. Nutzungsberechtigung

Zur Nutzung unserer Plattform berechtigt sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (nachfolgend „BGB“), d.h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Nicht unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen (insbesondere Minderjährige) dürfen unsere Plattform nur mit der Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters nutzen. Wir behalten uns vor, die Nutzung in diesem Fall von der Vorlage einer schriftlichen Zustimmungserklärung des gesetzlichen Vertreters abhängig zu machen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. natürliche Personen, die überwiegend weder zu gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit Zwecken handeln, sind nicht nutzungsberechtigt. Mit der Nutzung unserer Plattform bestätigen Sie, dass Sie (bzw. das durch Sie vertretene Unternehmen) die vorgenannten Voraussetzungen erfüllen.

III. Vertragsschluss

Mit Ihrer Registrierung auf unserer Plattform schließen Sie mit uns einen Nutzungsvertrag über die Nutzung der Plattform auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Falls Sie sich als natürliche Person registrieren (z.B., als Einzelkaufmann oder Angehöriger eines freien Berufs), werden Sie unmittelbar Vertragspartner dieses Nutzungsvertrages. Falls Sie eine juristische Person (z.B., eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung oder einen eingetragenen Verein) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B., eine offene Handelsgesellschaft oder eine Kommanditgesellschaft) registrieren, bestätigen Sie, dass Sie berechtigt sind, diese juristische Person zu vertreten und die Nutzungsbedingungen in deren Namen abzuschließen. Wenn wir im Folgenden die Begriffe „Nutzer“, „Sie“ oder „Ihr“ verwenden, so ist jeweils unser Vertragspartner, also entweder Sie oder das durch Sie vertretene Unternehmen gemeint.

Sie sind berechtigt, für Ihre Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen im Sinne des § 278 BGB (z.B. Marketing- oder Content-Agenturen; nachfolgend Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen gemeinsam „Mitarbeiter“) weitere Nutzerkonten mit unterschiedlichen Berechtigungen einzurichten (nachfolgend „Mitarbeiterkonten“). Sie bleiben jedoch unser einziger Vertragspartner und sind für die Nutzung der Plattform durch Ihre Mitarbeiter verantwortlich.

IV. Registrierungsprozess

Die Nutzung unserer Plattform setzt die vorherige Registrierung eines Nutzerkontos voraus. Sie können die Registrierung auf verschiedene Weise durchführen:

1. Mit Freischalt-PIN:

Wenn Sie von uns oder einem unserer Partnerunternehmen eine PIN erhalten haben (z.B. über einen QR-Code in unserem Magazin, im Rahmen einer Veranstaltung oder im Wege einer persönliche Mailingaktion), können Sie diese im Registrierungsprozess angeben. Die wichtigsten Informationen zu Ihrem Unternehmen (Firmenname inkl. Rechtsform, Adresse, Branchenzugehörigkeit) sind dann bereits vorausgefüllt. Sie müssen nur noch Ihre persönlichen Nutzerdaten (insbesondere Vor- und Nachname etc.) sowie Ihre Zugangsdaten (insbesondere Passwort) ergänzen. Außerdem haben Sie die Gelegenheit, weitere Informationen zu Ihrem Unternehmen (z.B. Firmenlogo etc.) bereitzustellen. Nachdem Sie die Checkbox zur Annahme dieser Nutzungsbedingungen aktiviert haben, ist Ihr Nutzerkonto registriert.

2. Ohne Freischalt-PIN:

Sollten Sie über keine Freischalt-PIN verfügen, können Sie im Registrierungsprozess Ihr Unternehmen über ein Eingabefeld suchen. Falls Ihr Unternehmen bereits in unserer Datenbank angelegt ist, entspricht der Registrierungsprozess im weiteren Verkauf dem Registrierungsprozess mit Freischalt-PIN gemäß Ziffer IV.1.

Sollte Ihr Unternehmen noch nicht in unserer Datenbank angelegt sein, können Sie dieses selbst anlegen. Klicken Sie dazu im Registrierungsprozess auf „Unternehmen anlegen“ und geben Sie in der dann erscheinenden Maske die erforderlichen Informationen zu Ihrem Unternehmen (Firmenname inkl. Rechtsform, Adresse, Branchenzugehörigkeit) an. Im Übrigen entspricht der Registrierungsprozess im weiteren Verkauf dem oben dargestellten Registrierungsprozess mit Freischalt-PIN gemäß Ziffer IV.1. Zusätzlich dazu bitten wir Sie uns zur Verifizierung Ihrer Unternehmensdaten innerhalb von 14 Tagen nach Ihrer Registrierung Ihren Gewerbeschein oder ein entsprechendes Dokument zuzuschicken, das Ihre Eigenschaft als Unternehmen im Sinne des § 14 BGB belegt. Wir werden diesen Nachweis innerhalb von 10 Werktagen prüfen und Ihr Nutzerkonto registrieren. Ohne Vorlage eines entsprechenden Nachweises können wir eine Registrierung des Nutzerkontos nicht vornehmen.

Mit erfolgreicher Registrierung Ihre Nutzerkontos aktivieren wir automatisch die kostenfreie Mitgliedschaft „Basic“ für Sie, mit der Sie die grundlegenden Funktionen unserer Plattform nutzen können. Zusätzliche Funktionen können Sie über unsere kostenpflichtigen Mitgliedschaften freischalten (siehe Ziffer VI. unten).

V. Kontoverwaltung und Sicherheit

Sie sind für die Verwaltung und die Sicherheit Ihres Nutzerkontos selbst verantwortlich. Dies umfasst insbesondere die Gewährleistung der Richtigkeit und Aktualität der in Ihrem Nutzerkonto hinterlegten Daten. Sie sind außerdem verantwortlich für die Verwahrung und den Schutz Ihrer Zugangsdaten sowie die Vermeidung unbefugten Zugriffs auf Ihr Nutzerkonto. Bei Verdacht auf unbefugten Zugriff oder Missbrauch Ihres Nutzerkontos sind Sie verpflichtet, uns unverzüglich zu informieren. Hierfür nutzen Sie bitten folgenden Kontakt: datenschutz@newsload.de

Wir behalten uns das Recht vor, angemessene Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, um die Integrität und Sicherheit Ihres Nutzerkontos und unserer Plattform im Allgemeinen zu gewährleisten. Dies beinhaltet insbesondere, dass wir Ihr Nutzerkonto vorübergehend sperren oder dauerhaft schließen können, um möglichen Schaden an der Plattform oder unseren IT-Systemen zu verhindern. Bei begründeten Zweifeln können wir Sie außerdem um eine Bestätigung ihrer Identität bzw. Ihres Status als Unternehmen im Sinne des § 14 BGB bitten (z.B. durch Vorlage eines Gewerbescheins). Sollten Sie eine kostenpflichtige Mitgliedschaft (siehe Ziffer VI. unten) abgeschlossen haben, wird Ihnen der Zeitraum, in dem Ihr Nutzerkonto ohne Ihr Verschulden gesperrt war, gutgeschrieben.

VI. Mitgliedschaften

Die Nutzung unserer Plattform setzt eine Mitgliedschaft voraus. Mit erfolgreicher Registrierung Ihre Nutzerkontos aktivieren wir automatisch die kostenfreie Mitgliedschaft „Basic“ für Sie, mit der Sie die grundlegenden Funktionen unserer Plattform nutzen können. Um zusätzliche Funktionen unserer Plattform freizuschalten, können Sie eine kostenpflichtige Mitgliedschaft abschließen. Nähere Informationen zu unseren kostenpflichtigen Mitgliedschaften und dem jeweiligen Funktionsumfang erhalten Sie hier:
Mein Unternehmen / Mitgliedschaft verwalten

1. Abschluss

Um eine kostenpflichtige Mitgliedschaft abzuschließen, müssen Sie in Ihrem Nutzerkonto in dem dafür vorgesehenen Formular Ihre Zahlungsdaten hinterlegen und insbesondere ein Zahlungsmittel angeben. In Ihrem Nutzerkonto können Sie während der Vertragslaufzeit jederzeit aktuelle Informationen, insbesondere zur Laufzeit Ihrer kostenpflichtigen Mitgliedschaft und zur Abrechnung der monatlichen Nutzungsgebühren abrufen. Außerdem können Sie jederzeit Änderungen an Ihren Zahlungsdaten und dem dort hinterlegten Zahlungsmittel vornehmen.

2. Laufzeit

Ihre kostenpflichtige Mitgliedschaft ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und bleibt bis zur Wirksamkeit einer Kündigung durch Sie oder uns in Kraft.

3. Rechnungsstellung

Für die Dauer Ihrer kostenpflichtigen Mitgliedschaft ist von Ihnen eine monatlich im Voraus fällige Nutzungsgebühr zu entrichten. Die Höhe der Nutzungsgebühr für unsere verschiedenen kostenpflichtigen Mitgliedschaften entnehmen Sie bitte der folgenden Übersicht: Mein Unternehmen / Mitgliedschaft verwalten

4. Kündigung

Sie können Ihre kostenpflichtige Mitgliedschaft jederzeit monatlich kündigen und haben bis zum Ende Ihrer kostenpflichtigen Mitgliedschaft weiterhin die Möglichkeit, die Vorteile Ihrer kostenpflichtigen Mitgliedschaft zu nutzen. Um ihre kostenpflichtige Mitgliedschaft zu kündigen, rufen Sie Ihr Nutzerkonto auf und folgen Sie den dort hinterlegten Hinweisen für die Kündigung. Mit Ablauf Ihrer kostenpflichtigen Mitgliedschaft nutzen Sie wieder die kostenfreie Mitgliedschaft „Basic“.

VII. Nutzungsrecht

Für die Dauer Ihrer Mitgliedschaft räumen wir Ihnen ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und auf die bestimmungsbemäße Nutzung der Plattform beschränktes Recht ein, die Inhalte (d.h. Texte, Bilder, Videos, Audioaufnahmen, Programme oder andere Materialien) der Plattform (nachfolgend „Plattforminhalte“) im Rahmen dieser Nutzungsvereinbarung zu nutzen.

Wir behalten uns Nutzungen zum Text und Data Mining (§ 44b UrhG) ausdrücklich vor. Es ist ferner nicht erlaubt, die Plattforminhalte über das für die bestimmungsbemäße Nutzung der Plattform erforderliche Maß hinaus zu verwerten, zu vervielfältigen, öffentlich wiederzugeben oder zu bearbeiten. Insbesondere ist es Ihnen untersagt, Plattforminhalte zu dekompilieren oder disassemblieren, durch Reverse Engineering rückzuentwickeln, oder anderweitig zu versuchen, Zugriff auf den Quellcode zu erlangen, es sei denn, dies ist ausdrücklich gesetzlich erlaubt. Es ist auch nicht gestattet, die Plattforminhalte mithilfe von automatisierten Verfahren (z.B. Bots oder Screenscraping) abzurufen oder zu kopieren. Die Plattforminhalte dürfen nicht für das Training oder die Entwicklung von künstlicher Intelligenz (KI), einschließlich Sprachmodellen, maschinellem Lernen, oder anderen KI-Systemen verwendet werden.

VIII. Nutzerinhalte

1. Verantwortung für Nutzerinhalte

Sie sind allein verantwortlich für die Inhalte (d.h., Texte, Bilder, Videos, Audioaufnahmen oder andere Materialien), die Sie (und ggf. Ihre Mitarbeiter) auf der Plattform veröffentlichen oder teilen (nachfolgend „Nutzerinhalte“). Wir übernehmen keinerlei Verantwortung oder Haftung für die Inhalte, die von Ihnen oder anderen Nutzern auf der Plattform veröffentlicht oder geteilt werden. Sie bestätigen und garantieren, dass Sie über alle erforderlichen Rechte verfügen, um die Nutzerinhalte auf der Plattform zu veröffentlichen oder zu teilen, und dass die Verwendung der Nutzerinhalte keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere keine Urheber- und Persönlichkeitsrechte. Sie verpflichten sich, uns von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die andere Nutzer oder sonstige Dritte uns gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund von Ihnen eingestellten Nutzerinhalten oder wegen einer sonstigen Nutzung unserer Plattform durch Sie geltend machen.

2. Moderation von Nutzerinhalten

a) Wir unterstützten die Zielsetzungen und Bestrebungen des Digital Services Act (VO (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG, „DSA“), der einen besseren Schutz von Nutzern im Online-Bereich gewährleisten soll.

b) Wir möchten, dass sich unsere Nutzer bei der Inanspruchnahme unseres Dienstes sicher fühlen und keinen unangemessenen Inhalten ausgesetzt sind. Aus diesem Grund sind folgende Inhalte untersagt: Diskriminierung/Hassrede, Pornographie/sexualisierte Inhalte, politischer Extremismus, nicht-einvernehmliche Verbreitung von Bildern Dritter (inklusive Deepfakes), Betrug, Spam, Falschmeldungen, Gewalt, Selbstverletzungen, illegale Produkte, Tierquälerei, Verletzung des Geistigen Eigentums Dritter, Verstöße gegen Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte, Verstöße gegen den Schutz Minderjähriger sowie Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.

c) Im Falle von Verstößen haben wir das Recht, von Nutzern bereitgestellte Informationen zu beschränken oder betroffene Inhalte zu entfernen, den Zugang zur Plattform teilweise oder gesamt auszusetzen oder zu beenden, das Konto des Nutzers auszusetzen oder zu schließen sowie Geldzahlungen, die der Nutzung im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform erhält, auszusetzen, zu beendigen oder sonst zu beschränken. Wir sind zu der Vornahme einer der vorstehenden Maßnahmen verpflichtet, wenn wir von einer Verwaltungs- oder Justizbehörde dazu aufgefordert werden.

d) Wir informieren den Meldenden sowie den Nutzer, der den gemeldeten Inhalt verbreitet hat, unverzüglich über die von uns vorgenommenen Maßnahmen und geben klare und spezifische Gründe für unsere Entscheidung an. Die betroffenen Nutzer haben die Möglichkeit, gegen unsere Entscheidungen Beschwerde einzulegen. Um dieses Recht geltend zu machen, können sich die betroffenen Nutzer binnen sechs Monaten unter Angabe von Gründen an datenschutz@newsload.de wenden. Wir weisen darauf hin, dass der Inhalt der Meldungen bzw. Beschwerden, inklusive der Name des Meldenden oder des Gemeldeten, in gewissen Fällen an den Meldenden oder den Gemeldeten weitergegeben werden kann, z.B. in Fällen möglicher Urheberrechtsverletzungen.

e) Wir sind berechtigt, den Zugang zur Plattform oder die Bearbeitung von Meldungen und Beschwerden vorrübergehend oder dauerhaft für Nutzer aussetzen, falls der Nutzer diese Möglichkeiten missbräuchlich in Anspruch nimmt. Vor einer solchen Entscheidung sprechen wir regelmäßig eine Warnung aus und teilen die Gründe für die Aussetzung sowie die möglichen Rechtsbehelfe gegen die Entscheidung mit. Bei der Entscheidung berücksichtigen wir insbesondere, wie oft der Nutzer offensichtlich rechtswidrige Inhalte bereitgestellt bzw. offensichtlich unbegründete Meldungen oder Beschwerden eingereicht hat, wie groß der Anteil der missbräuchlichen Inhalte bzw. Meldungen und Beschwerden im Vergleich zu den restlichen Inhalten bzw. Meldungen und Beschwerden in einem gewissen Zeitraum war, die Schwere der missbräuchlichen Verwendung (einschließlich der Art der rechtwidrigen Inhalte) und, soweit feststellbar, die von dem Nutzer verfolgten Absichten. Wir verzichten auf die vorherige Warnung, wenn aus unserer Sicht Gründe vorliegen, die eine sofortige Aussetzung rechtfertigen. Davon gehen wir u.a. aus bei Vorliegen einer entsprechenden gerichtlichen oder behördlichen Anordnung, wenn aufgrund vorheriger Verstöße eine Aussetzung des Dienstes angedroht worden war, wenn auf dem Nutzerkonto pornographische Inhalte hochgeladen wurden oder wenn zu Straftaten gegen Leib und Leben oder zu sonstigen schweren Straftaten aufgerufen wird.

f) Wir verwenden neben der menschlichen Überprüfung der Inhalte automatisierte Mittel und Werkzeuge, um rechtswidrige Inhalte zu erkennen bzw. festzustellen. Die automatisierten Moderationswerkzeuge prüfen Inhalte auf verschiedene Parameter, u.a. Schlagwörter, Bildinhalte, Audioinhalte usw. Sollte die automatisierte Prüfung dazu führen, dass ein Inhalt mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, so wird dieser mit sofortiger Wirkung gelöscht und an offizeller Stelle gemeldet.

g) Um unseren Dienst an die Bedürfnisse der Nutzer anzupassen, verwenden wir sogenannte Empfehlungssysteme. Dadurch können Nutzern unserer Dienste bestimmte Informationen priorisiert angezeigt werden und wir können zu diesem Zweck auch Nutzerinformationen kuratieren. Die Darstellung von Informationen innerhalb unseres Dienstes richtet sich insbesondere nach Standort, Branche, Beruf/Funktion, aktuelle/vergangene Suchbegriffe, gespeicherte Nutzerpräferenzen, angesehene Produkte, Tageszeit, Kundenbewertungen, Preis. Der Nutzer hat die Möglichkeit, die Anzeige der Information durch die Auswahl des jeweiligen Kriteriums in dem dafür vorgesehenen Dropdown-Menü entsprechend zu ändern.

h) Soweit durchgeführte Moderationen, gemeldete Inhalte oder Anordnungen von Behörden dies erforderlich machen, erstellen wir einmal jährlich einen Transparenzbericht, der auf unserer Webseite einsehbar ist.

IX. Kontolöschung

Sie können Ihr Nutzerkonto jederzeit löschen, indem Sie in Ihrem Nutzerkonto unter dem Reiter „Mein Unternehmen/Vertragsdaten“ auf „Nutzerkonto löschen“ klicken. Wenn Sie Ihr Nutzerkonto löschen, wird Ihr Nutzerkonto und alle Nutzerinhalte dauerhaft gelöscht. Sie können Ihr Nutzerkonto nicht wieder reaktivieren. Falls Sie eine kostenpflichtige Mitgliedschaft abgeschlossen haben, endet diese automatisch. Bitte beachten Sie, dass bereits gezahlte Nutzungsgebühren nicht zurückerstattet werden.

X. Nutzungsrechte

Damit wir unsere Plattform bereitstellen können, ist es erforderlich, dass Sie uns gewisse Nutzungsrechte an den von Ihnen erstellten und geteilten Nutzerinhalten erteilen. Wenn Sie urheberrechtlich geschützte Inhalte auf unserer Plattform bereitstellen, räumen Sie uns daher ein nicht-ausschließliches, inhaltlich und räumlich unbeschränktes, gebührenfreies, übertragbares und unterlizenzierbares Recht ein, Ihre Inhalte während der Laufzeit Ihrer Mitgliedschaft zu nutzen. Diese Nutzung umfasst insbesondere das Recht, die Nutzerinhalte zu hosten, zu verwenden, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu modifizieren, auszuführen, zu kopieren, öffentlich vorzuführen oder anzuzeigen, zu übersetzen und abgeleitete Werke davon zu erstellen. Die Einräumung dieser Nutzungsrechte dient ausschließlich dem Zweck, unsere Plattform bereitzustellen. Die Nutzungsrechteinräumung bleibt auch nach Beendigung dieses Nutzungsvertrages in Bezug auf Inhalte, die vor der Beendigung bereitgestellt wurden, gültig. Sie bestätigen und garantieren, dass Sie über alle erforderlichen Rechte an Ihren Inhalten verfügen und berechtigt sind, die vorstehenden Nutzungsrechte zu gewähren.

XI. Haftung

Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

In sonstigen Fällen haften wir – soweit nachfolgend nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der nachfolgenden Regelung ausgeschlossen.

Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

XII. Höhere Gewalt

In Fällen höherer Gewalt, wie insbesondere Brandschäden, extremen Witterungsbedingungen, Naturereignissen, Streiks, Sabotageakte, Seuchen, Pandemien, Krieg, Aufruhr oder Anordnungen von Aufsichts-, Regierungs- oder überstaatlichen Behörden sind wir für die Dauer und im Umfang der Auswirkung von unseren Verpflichtung zur Bereitstellung der Plattform befreit. Eine entsprechende Haftung für die Nicht-Bereitstellung der Plattform ist ausgeschlossen.

XIII. Links zu anderen Webseiten

Soweit unsere Plattform Links zu Seiten, Quellen oder Diensten von Dritten enthält, haben wir keine Kontrolle über die Inhalte dieser Seiten, Quellen oder Dienste. Die Nutzung sämtlicher dieser Seiten, Quellen oder Dienste unterliegt den Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien des jeweiligen Dritten. Wir übernehmen keine Haftung für sie oder für Schäden, die durch deren Nutzung entstehen können.

XIV. Änderungsvorbehalt

Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu ändern, insbesondere wenn Gesetzes- oder Rechtsprechungsänderungen dies erfordern oder wir „Funktionen eingeführt haben. Sollten wir wesentliche Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen vornehmen, benachrichtigen wir Sie unter Beigefügung der Neufassung über die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse, damit Sie Gelegenheit haben, die Änderungen zu überprüfen, bevor sie in Kraft treten. Die Änderungen gelten als von Ihnen akzeptiert, sofern Sie der Änderung nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Hierfür genügt eine E-Mail an: widerspruch@newsload.de

XV. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrechts und der Regelungen des Deutschen Internationalen Privatrechts.

Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des § 1 HGB handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Nutzungsvereinbarung unser Firmensitz.

Wir nehmen nicht an alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und sind dazu rechtlich auch nicht verpflichtet.

Allgemeine Geschäftsbedingungen